In der Woche vom 18. Januar 2010 fand im Deutschen Bundestag die sogenannte Haushaltswoche statt. Dabei beraten die Abgeordneten über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2010.
Während der gesamten Woche wurde über die Etats der einzelnen Ministerien und Bundesbehörden debattiert. Höhepunkt dabei war sicherlich die Debatte zum Etat des Bundeskanzleramtes in einer dreieinhalbstündigen Generalaussprache mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Mittwoch, den 20. Januar 2010. Im Rahmen der Generalaussprache habe auch ich am 20. Januar 2010 eine Rede im Plenum gehalten, die Sie sich hier ansehen können.
Weitere Informationen zur Generaldebatte, u.a. auch die Rede der Bundeskanzlerin, finden Sie hier.
Der Haushaltsentwurf der Regierung sieht Ausgaben in Höhe von 325,4 Milliarden Euro vor, wobei das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit 146,82 Milliarden Euro den größten Einzeletat bekommen soll. Die Neuverschuldung wird mit 85,8 Milliarden Euro voraussichtlich die höchste in der Geschichte der Bundesrepublik. Sie wird durch die besonderen Umstände der wirtschafts- und Finanzkrise leider notwendig. Insgesamt summieren sich die Ausgaben auf 325,4 Milliarden Euro. Das sind 22,09 Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr.
So geht es weiter:
Nach der ersten Lesung in dieser Woche wird der Entwurf zur Einzelberatung an den federführenden Ausschuss, den Haushaltsausschuss, und zur gutachtlichen Stellungnahme an die Fachausschüsse überwiesen.
In der Sitzungswoche vom 16. bis 19. März 2010 soll der Haushalt dann verabschiedet werden.
Auf den Seiten der Bundesregierung finden Sie umfassende Informationen zum Haushaltsentwurf. Klicken Sie hier, um dorthin weitergeleitet zu werden.
