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Eine nachhaltige Konsolidierung des Bundeshaushaltes macht Einsparungen auch in den Bereichen Arbeit und Soziales erforderlich, denn dies ist bei weitem der größte Ausgabenposten im Bundeshaushalt. Viele werfen der Regierung nun soziale Unausgewogenheit vor. Ich halte die Sparanstrengungen dennoch für fair und sozial ausgewogen.
Wichtig ist nämlich, dass Rentenrinnen, Rentner und Menschen mit Behinderungen, die an ihrer Situation nichts mehr ändern können, geschützt bleiben.
Bei Arbeitslosen aber können wir die Bedingungen dafür verbessern, dass sie zukünftig nicht mehr auf die Unterstützung der Gemeinschaft angewiesen sind. Unser Ziel ist es, alle Menschen, die dazu in der Lage sind, in reguläre Arbeit zu bringen.
Das ist nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, sondern angesichts unserer demographischen Entwicklung und ihrer Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt unerlässlich.
Die Rahmenbedingungen für das Entstehen neuer Arbeitsplätze zu verbessern, den Wohlstand unseres Landes auf Dauer zu sichern und unseren Kindern und Enkelkindern keine untragbare Schuldenlast aufzubürden - darauf kommt es doch an!
Gerade mit Blick auf die wirklich Bedürftigen gilt: Schulden machen ist unsozial.
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