In der Woche vom 21. bis 25. November 2011 werden wir die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 abschließen. Mit der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 26,1 Mrd. Euro haben wir die Neuverschuldung gegenüber dem Regierungsentwurf um weitere 1,1 Mrd. Euro abgesenkt. Das sind nicht nur 22,3 Mrd. Euro weniger als für 2011 geplant waren, sondern damit unterschreiten wir auch die zulässige Grenze der Schuldenbremse um mehr als 14 Mrd. Euro.
Die Debatte über den Etat des Bundeskanzleramts wird traditionell als Generaldebatte geführt, in der die Bundeskanzlerin eine Regierungserklärung abgibt. Auch ich habe im Rahmen der Generaldebatte am 23.11.2011 vor dem Deutschen Bundestag gesprochen. Eine Aufzeichnung der Rede können Sie sich auf dieser Seite anschauen.
Quelle: Deutscher Bundestag
Wir stehen in Europa vor einer großen Herausforderung. Mit diesem Bundeshaushalt geben wir ein Beispiel dafür, dass es möglich ist die Neuverschuldung zurückzufahren und sich an die Schuldenbremse zu halten. Die Schuldenbremse war das einzig Richtige, und sie kann als Vorbild dienen, um die Haushalte in Europa auf einen richtigen Weg zu führen. So schaffen wir eine Perspektive für Europa.
Bisher war Europa eine Antwort auf die Geschichte, nämlich: Nie wieder Krieg sondern Frieden in Europa. Jetzt wird Europa eine Antwort für die Zukunft. Diese Zukunft heißt: Perspektiven in einem harten Wettbewerb für unser Land und für die jungen Menschen.
Mehr Informationen zum Tagesordnungspunkt finden Sie auf den Seiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Klicken Sie hier, wenn Sie dorthin weitergeleitet werden möchten.
Alles zum Tagesordnungspunkt, weitere Reden, auch die der Bundeskanzlerin, zum Nachlesen und als Filmaufzeichnung finden Sie ebenfalls auf den Seiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Klicken Sie hier, wenn sie dorthin weitergeleitet werden möchten.
Eine gute Übersicht zum Bundeshaushalt 2012 finden Sie auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums. Klicken Sie hier, wenn Sie dorthin weitergeleitet werden möchten.
